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Politik

Facebook & Co. müssen künftig Kinderpornografie melden

Soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter sollen künftig den Sicherheitsbehörden Fälle von Kinderpornografie mitteilen.

Berlin.Soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter sollen künftig den Sicherheitsbehörden Fälle von Kinderpornografie mitteilen.

Die Innenminister der Länder haben ein „entschiedenes Handeln“ gegen Rechtsextremismus angekündigt. Doch was heißt das ganz konkret?
Innenminister wollen mehr Sicherheit für Synagogen

Lübeck. Die Innenminister der Länder haben ein „entschiedenes Handeln“ gegen Rechtsextremismus angekündigt. Doch was heißt das ganz konkret?

Die SPD diskutiert beim Parteitag über eine programmatische Neuausrichtung. Doch was sind überhaupt die Punkte, die sich ändern sollen?
SPD-Parteitag zeigt: Dafür steht die neue Sozialdemokratie

Berlin. Die SPD diskutiert beim Parteitag über eine programmatische Neuausrichtung. Doch was sind überhaupt die Punkte, die sich ändern sollen?

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Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sind neue SPD-Vorsitzende.
Die SPD wagt beim Parteitag den Aufbruch ins Ungewisse

Berlin. Die SPD hat beim Parteitag in Berlin zwei neue Vorsitzende gewählt und wird noch Richtungsentscheidungen treffen. Was das bedeutet.

Nachdem Donald Trump Kim Jong Un beleidigt hat, beleidigt die nordkoreanische Außenministerin Trump. Dieser warnt mit dem Militär.
Nordkoreanische Außenministerin: Trump ist „dementer Alter“

Seoul. Nachdem Donald Trump Kim Jong Un beleidigt hat, beleidigt die nordkoreanische Außenministerin Trump. Dieser warnt mit dem Militär.

Arbeitsbeziehung: Donald Trump und Angela Merkel während des jüngsten Nato-Gipfels.
Trump lobt die Kanzlerin: Merkel „eine fantastische Frau“

Washington. Warme Worte für „Angela“: US-Präsident Trump, sonst ein Kritiker Deutschlands, lobt Bundeskanzlerin Merkel. Es ist nicht das erste Mal.

Das Weiße Haus in Washington, offizieller Regierungssitz des Präsidenten der USA.
Weißes Haus fordert Ende des Amtsenthebungsverfahrens

Washington Das Weiße Haus hat den Justizausschuss im Repräsentantenhaus aufgefordert, die "völlig gegenstandslosen" und unfairen Ermittlungen zu einem…

Schnee, Eis und glatte Straßen. Mit Winterreifen können Autofahrer sich gegen Gefahren im Winter schützen.
Wer diese Winterreifen-Regel nicht kennt, muss zahlen

Berlin. In der kalten Zeit müssen Autofahrer sich Winterreifen aufziehen lassen. Das muss man Bescheid wissen, um Bußgelder zu vermeiden.

Auf dem SPD-Parteitag in Berlin stehen wichtige Entscheidungen an: Kevin Kühnert will der Stellvertreter von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken werden. Lesen Sie hier alle News zum SPD-Parteitag.
SPD-Newsblog: Kevin Kühnert zum Stellvertreter gewählt

Berlin. Auf dem SPD-Parteitag in Berlin stehen wichtige Entscheidungen an: Die Partei wählte offiziell die neue Führungsspitze. Das Newsblog.

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Fotogalerien und Videos
  • SPD-Parteitag - Mit alter Rose in die neue Zeit

    SPD-Parteitag - Mit alter Rose in die neue Zeit

  • Greta Thunberg mit ernüchterndem Fazit in Madrid

    Greta Thunberg mit ernüchterndem Fazit in Madrid

  • SPD-Parteitag bestätigt Esken und Walter-Borjans als neues Spitzenduo

    SPD-Parteitag bestätigt Esken und Walter-Borjans als neues…

  • Du bist ein verdammter Lügner! - Biden geht Rentner an

    "Du bist ein verdammter Lügner!" - Biden geht Rentner an

  • Merkel erinnert an Verbrechen im KZ Auschwitz-Birkenau

    Merkel erinnert an Verbrechen im KZ Auschwitz-Birkenau

  • SPD-Postenvermehrung verhindert Kampfabstimmung

    SPD-Postenvermehrung verhindert Kampfabstimmung

  • Großer Bahnhof für Greta Thunberg

    Großer Bahnhof für Greta Thunberg

  • Frankreich steht weiterer Streik-Tag bevor

    Frankreich steht weiterer Streik-Tag bevor

Juso-Chef Kevin Kühnert im Gespräch mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.
Sozialdemokraten rüsten sich für Verhandlungen mit der Union

Berlin Linkskurs der SPD: Spitzenpersonal und Programm bei den Sozialdemokraten sollen zusammenpassen. Es geht um pointierte Positionen. Doch was davon wird…

Der Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier sagt: Der Beschluss des Berliner Senats verstößt mehrfach gegen das Grundgesetz.
Ex-Verfassungsrichter: Mietendeckel trifft kleine Vermieter

Berlin. Der Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier sagt: Der Beschluss des Berliner Senats verstößt mehrfach gegen das Grundgesetz.

Kanzlerin Merkel legte am Freitag einen Kranz an der Todeswand in Auschwitz nieder. Ein emotionaler Besuch – sie war den Tränen nah.
Angela Merkels schwerer Premierenbesuch im KZ Auschwitz

Oswiecim. Kanzlerin Merkel legte am Freitag einen Kranz an der Todeswand in Auschwitz nieder. Ein emotionaler Besuch – sie war den Tränen nah.

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Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht in dem Mietendeckel mehrere Verstöße gegen das Grundgesetz.
Mietendeckel: Das zweite Gutachten von Papier im Wortlaut

Berlin. Der frühere Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hat ein zweites Gutachten zum Mietendeckel erstellt. Seine Stellungnahme im Wortlaut.

Greta Thunberg vor dem großen Klimamarsch im Zentrum der spanischen Hauptstadt Madrid.
Thunberg ruft UN-Klimagipfel zu konkreten Ergebnissen auf

Madrid Der Hype um Greta Thunberg reißt auch in Madrid nicht ab. Die schwedische Klimaaktivistin ruft die verantwortlichen Politiker bei der…

Die neuen Bundesvorsitzenden der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans während der Abstimmung.
SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

Berlin "Hört die Signale": Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind das erste gemischte Doppel an der SPD-Spitze. Die beiden beschwören alte…

Beim SPD-Parteitag 2019 haben die Sozialdemokraten über ihr neues Spitzenpersonal entschieden. Wir klären die wichtigsten Fragen dazu.
SPD-Parteitag 2019: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Berlin. Beim SPD-Parteitag 2019 haben die Sozialdemokraten über ihr neues Spitzenpersonal entschieden. Wir klären die wichtigsten Fragen dazu.

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