Facebook & Co. müssen künftig Kinderpornografie melden Berlin.Soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter sollen künftig den Sicherheitsbehörden Fälle von Kinderpornografie mitteilen.
Innenminister wollen mehr Sicherheit für Synagogen Lübeck. Die Innenminister der Länder haben ein „entschiedenes Handeln“ gegen Rechtsextremismus angekündigt. Doch was heißt das ganz konkret?
SPD-Parteitag zeigt: Dafür steht die neue Sozialdemokratie Berlin. Die SPD diskutiert beim Parteitag über eine programmatische Neuausrichtung. Doch was sind überhaupt die Punkte, die sich ändern sollen? 1
Die SPD wagt beim Parteitag den Aufbruch ins Ungewisse Berlin. Die SPD hat beim Parteitag in Berlin zwei neue Vorsitzende gewählt und wird noch Richtungsentscheidungen treffen. Was das bedeutet.
Nordkoreanische Außenministerin: Trump ist „dementer Alter“ Seoul. Nachdem Donald Trump Kim Jong Un beleidigt hat, beleidigt die nordkoreanische Außenministerin Trump. Dieser warnt mit dem Militär.
Trump lobt die Kanzlerin: Merkel „eine fantastische Frau“ Washington. Warme Worte für „Angela“: US-Präsident Trump, sonst ein Kritiker Deutschlands, lobt Bundeskanzlerin Merkel. Es ist nicht das erste Mal.
Klimagipfel in Madrid geht in entscheidende Woche Madrid Nach den wortgewaltigen Appellen ist nun Handeln gefragt. In der spanischen Hauptstadt richten sich alle Blicke auf den Klimagipfel, bei dem es ab…
Weißes Haus fordert Ende des Amtsenthebungsverfahrens Washington Das Weiße Haus hat den Justizausschuss im Repräsentantenhaus aufgefordert, die "völlig gegenstandslosen" und unfairen Ermittlungen zu einem…
SPD-Newsblog: Kevin Kühnert zum Stellvertreter gewählt Berlin. Auf dem SPD-Parteitag in Berlin stehen wichtige Entscheidungen an: Die Partei wählte offiziell die neue Führungsspitze. Das Newsblog. 1
Wer diese Winterreifen-Regel nicht kennt, muss zahlen Berlin. In der kalten Zeit müssen Autofahrer sich Winterreifen aufziehen lassen. Das muss man Bescheid wissen, um Bußgelder zu vermeiden.
Sozialdemokraten rüsten sich für Verhandlungen mit der Union Berlin Linkskurs der SPD: Spitzenpersonal und Programm bei den Sozialdemokraten sollen zusammenpassen. Es geht um pointierte Positionen. Doch was davon wird…
Angela Merkels schwerer Premierenbesuch im KZ Auschwitz Oswiecim. Kanzlerin Merkel legte am Freitag einen Kranz an der Todeswand in Auschwitz nieder. Ein emotionaler Besuch – sie war den Tränen nah. 2
Ex-Verfassungsrichter: Mietendeckel trifft kleine Vermieter Berlin. Der Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier sagt: Der Beschluss des Berliner Senats verstößt mehrfach gegen das Grundgesetz.
Mietendeckel: Das zweite Gutachten von Papier im Wortlaut Berlin. Der frühere Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hat ein zweites Gutachten zum Mietendeckel erstellt. Seine Stellungnahme im Wortlaut.
Thunberg ruft UN-Klimagipfel zu konkreten Ergebnissen auf Madrid Der Hype um Greta Thunberg reißt auch in Madrid nicht ab. Die schwedische Klimaaktivistin ruft die verantwortlichen Politiker bei der…
SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab Berlin "Hört die Signale": Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind das erste gemischte Doppel an der SPD-Spitze. Die beiden beschwören alte…
