Salzgitter. Wer ist wahlberechtigt? Wo können Salzgitteraner wählen? Ab wann öffnen die Wahllokale? Die Antworten finden Sie hier.

Die Europawahl findet am Sonntag, 9. Juni, statt. Das ist zu beachten.

Wann sind die Wahllokale geöffnet?

Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr durchgehend geöffnet. Ihre Stimme abgeben können alle Einwohner ab dem 16. Lebensjahr und auch in Salzgitter gemeldete Bürger der Europäischen Union, sofern ein entsprechender Antrag gestellt worden ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und (oder) ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Sie haben sich auf Verlangen des Wahlvorstandes über ihre Person auszuweisen. Das teilt die Stadt mit.

Am Wahlsonntag kann in begründeten Ausnahmefällen noch bis 15 Uhr vom Briefwahlrecht Gebrauch gemacht werden. Weitere Informationen erhalten die betroffenen Bürger unter der Telefonnummer (05341) 839-3665.

Wo führt die Stadt eine repräsentative Wahlstatistik durch?

Wie bereits bei vorangegangenen Europawahlen wird auch am 9. Juni eine repräsentative Wahlstatistik veranlasst, die in den Wahlbezirken 37 (Grundschule Salder) und 87 (Gymnasium Salzgitter-Bad) stattfindet. Es handelt sich dabei um eine wahlstatistische Sonderauszählung, die zusätzlich zur Feststellung des allgemeinen Wahlergebnisses erfolgt.

Mit der repräsentativen Wahlstatistik wird das Wahlverhalten zusätzlich zum Stimmvermerk auch nach Altersgruppen und Geschlecht (statistischen Gruppen) analysiert. Sie vermittelt laut Stadt ein spezifisches Bild der politischen Willensäußerung der Wähler. Um die Stimmabgaben auswerten zu können, geben die Wahlvorstände in den ausgewählten Wahlbezirken amtliche Stimmzettel mit einem Unterscheidungsaufdruck (Geschlecht und Geburtsjahresgruppe) aus.

Der Aufdruck der Stimmzettel lässt keine Rückschlüsse auf das Stimmverhalten der einzelnen Wähler zu. Er dient lediglich der statistischen Zuordnung. Zudem werden ausschließlich die gekennzeichneten Stimmzettel nach der Stimmenauszählung an das Landesamt für Statistik Niedersachsen zur weiteren Auswertung übergeben. Eine Verletzung des Wahlgeheimnisses müssen Wähler nach Angaben der Verwaltung also nicht befürchten.

Wann darf gewählt werden?

Um wählen zu können, muss ein Wahlberechtigter ins Wählerverzeichnis eingetragen sein. Es gibt verschiedene Stichtage für die Eintragung ins Wählerverzeichnis bei der Europawahl:

1.   Umzug in eine andere Gemeinde und Ummeldung bis einschließlich 28. April (= 42. Tag vor der Wahl). Die Eintragung in das Wählerverzeichnis des neuen Wohnortes erfolgt von Amts wegen (= automatisch). Das Wahlrecht wird am neuen Wohnort ausgeübt. Das gilt auch für Personen, die zuvor im Ausland gewohnt haben und nach Deutschland ziehen.

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2.   Umzug und Ummeldung in der Zeit vom 29. April bis 19. Mai 2024 (= 41. bis zum 21. Tag vor der Wahl). Die Aufnahme in das Wählerverzeichnis des neuen Wohnortes erfolgt nur auf Antrag. Wird ein Antrag nicht gestellt, verbleiben Umziehende im Wählerverzeichnis des bisherigen Wohnortes und üben am bisherigen Wohnort das Wahlrecht aus, und zwar entweder vor Ort oder durch Briefwahl. Wer aus dem Ausland nach Deutschland zieht, muss bei der Gemeinde des Zuzugsorts einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für Rückkehrer stellen.

3.   Umzug und Anmeldung nach dem 19. Mai 2024 (= 21. Tag vor der Wahl). Umziehende bleiben im Wählerverzeichnis des bisherigen Wohnortes und üben dort das Wahlrecht aus, und zwar entweder vor Ort oder durch Briefwahl. Wer aus dem Ausland nach Deutschland zieht, muss bis zum 21. Tag vor der Wahl – also schon vor seinem Umzug nach Deutschland – bei der Gemeinde des Zuzugsorts die Eintragung in das Wählerverzeichnis für im Ausland lebende Deutsche beantragen.

Wie gelange ich ins Wahllokal in der Grundschule Wiesenstraße?

Durch den Umbau der Grundschule Wiesenstraße ändert sich nicht nur der Zugang zu den Wahllokalen, sondern zudem steht der Parkplatz durch die Bauarbeiten grundsätzlich nicht mehr zur Verfügung. Die Wahllokale sind über den Eingang direkt an der Wiesenstraße 2b zu erreichen. Eine ausführliche Ausschilderung ist laut Stadt vorhanden.

Wo gibt es weitere Informationen?

Weitere Informationen gibt die Stadt im Netz unter: https://www.salzgitter.de/rathaus/wahlen/europawahl2024.php

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