Erbbaustreit – Landeskirche wünscht sich mehr Sachlichkeit

Wolfsburg  Bei den Infoveranstaltungen der Interessengemeinschaft Erbbau hatten sich die Vertreter der Landeskirche rar gemacht. Nun gehen sie in die Offensive.

Propst Matthias Blümel (von links), Landeskirchenrat Christian Fehrmann und der Sprecher der Landeskirche, Michael Strauß.

Foto: rs24/Helge Landmann

Propst Matthias Blümel (von links), Landeskirchenrat Christian Fehrmann und der Sprecher der Landeskirche, Michael Strauß. Foto: rs24/Helge Landmann

Hintergrund ist die anhaltende Kritik an der Zinspolitik bei Erbbaurechtsgrundstücken von Klosterkammer Hannover und Landeskirche Braunschweig.

„Die Rechtslage ist klar, die Verträge sind transparent und auf 99 Jahre geschlossen. Wir sind daher sehr überrascht über die Heftigkeit der Kritik . Einige Vertreter der Initiative haben es übertrieben“, wurde Pressesprecher Michael Strauß deutlich. Die Erbbaurechtsnehmer hätten schließlich auch zu Beginn der 90er-Jahre durch die hohen Zinsen auf dem freien Markt sehr vom günstigeren Erbbau profitiert

Besonders die Kritik, die Zinssätze seien nicht sozial und gar unchristlich, verstehe man daher nicht. „Wir haben uns immer bemüht, fair zu sein, auch unter ethischen Gesichtspunkten. Mir ziehen zur Berechnung einen fairen Mittelwert heran aus dem Preisindex und dem Index der durchschnittlichen Bruttolöhne“, sagte Strauß.

Die Landeskirche wünsche sich mehr Sachlichkeit statt Polemik. Sie könne ihr Handeln in dieser Sache auch nicht vom Handeln anderer abhängig machen, sagte Strauß im Hinblick darauf, dass die Stadt Wolfsburg seit Jahren keine Zinserhöhungen vorgenommen hat und sich damit auch kritische Fragen der Kommunalaufsicht einhandelte.

Man stelle sich aber zudem der Kritik und sei auch gesprächsbereit mit jedem Erbbaurechtsnehmer einzeln. Auch, wenn zum Beispiel durch Arbeitslosigkeit finanzielle Engpässe entstünden, finde man flexible Lösungen. In der Öffentlichkeit aber wolle man keine politischen Aussagen treffen oder zu allgemein zum Thema Stellung nehmen, sagte Landeskirchenrat Christian Fehrmann, Leiter des Grundstücksreferats im Landeskirchenamt.

„Wir haben nichts zu verbergen und werden geeignete Wege finden, an die Öffentlichkeit zu gehen. Wir verstehen aber durchaus, dass das Thema nicht nur eine rechtliche Seite hat sondern auch die Seite der öffentlichen Diskussion, sagte Strauß.

An die Erbbaurechtsnehmer verkaufen können man die Grundstücke nicht, da der Stiftungsgedanke dies nicht zulasse. Mit den Einnahmen werde kirchliche Arbeit finanziert. Aus Vorsfelde habe es bislang auch nur eine derartige Anfrage gegeben.

Zudem betonten Fehrmann und Strauß, dass das Thema ein sehr lokales sei und es deshalb schwer sei, auf lokale Besonderheiten speziell zu reagieren. 1000 Erbbaurechte seien im Gebiet der Landeskirche insgesamt vergeben, nur etwa 100 davon aber in der Region Vorsfelde/Wolfsburg.

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