Krise nach Rücktritt – Piraten verschieben Vorstandswahl

Wolfenbüttel  Die Piraten im Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter haben die Wahl eines neuen Vorstands verschoben. Dieser soll erst Ende Januar 2013 gewählt werden.

Die Piraten setzen auf Basisnähe. Im Juni trafen sie sich mit Gästen zu einer Fraktionssitzung auf dem Stadtmarkt.

Foto: Karl-Ernst Hueske (Archiv)

Die Piraten setzen auf Basisnähe. Im Juni trafen sie sich mit Gästen zu einer Fraktionssitzung auf dem Stadtmarkt. Foto: Karl-Ernst Hueske (Archiv)

In Turbulenzen war die Partei durch Eklats bei der Wahl eines Landtagskandidaten geraten. Der erste, Sven Knurr aus Hornburg, hatte eine Petition für die Freilassung des NPD-Anwalts Horst Mahler unterzeichnet. Nach massivem Druck zog er jedoch zurück.

Daraufhin hatte der Hannoveraner Problem-Pirat Carsten Schulz seinen Hut in den Ring geworfen. An der umstrittenen Personalie war der Vorstand letztlich zerbrochen (wir berichteten). Gegen Schulz läuft ein Ausschluss-Verfahren. (Hier geht's zum Kommentar "Die Schonzeit ist vorbei")

Seit einigen Wochen nun wird der Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter kommissarisch vom Landesverband geführt. Von der Wahl eines neuen Vorstands sehen die Mitglieder zunächst ab: „Es soll erst wieder Ruhe einkehren, wir wollen uns voll auf die Landtagswahl konzentrieren“, sagt Florian Schmidt. Der Salzgitteraner war seit dem Rückzug Werner Heises kommissarischer Vorsitzender – und steht weiter zu seinem eigenen Rücktritt: „Der Schritt war richtig.“

Erst Ende Januar 2013, also nach der Landtagswahl, wollen die Piraten einen neuen Vorstand wählen. Oliver Schönemann, Sprecher des Landesverbands, sieht darin kein Problem, da die Piraten anders organisiert seien als die etablierten Parteien. „Die politischen Entscheidungen trifft bei uns der Stammtisch der Basis. Der Vorstand nimmt nur die Aufgaben wahr, die ihm laut Gesetz zufallen – beispielsweise die Finanzen.“ Eine Weisungsbefugnis habe das Gremium nicht.

Dem Sprecher sind aktuell keine Rücktritte aus der Piratenpartei bekannt, in denen Bezug auf die Querelen genommen wurde. Im Gegenteil: Viele Leute seien durch diesen Schritt aktiviert worden. „Da hat es einen Motivationsschub gegeben.“ Für den Landesvorstand sei das Verfahren trotz der temporären Mehrbelastung kein Problem. Schönemann: „Es gab bei uns sogar die Idee, Vorstände einzusparen und die Parteigliederungen zu vergrößern. Das halte ich persönlich aber für nicht optimal, da dann auf lokaler Ebene die Gefahr einer ‚Fremdsteuerung‘ durch das starke Braunschweig besteht.“

Unterdessen berichtet auch Landtagskandidat Arne Hattendorf von Aufbruchstimmung. Der Wolfenbütteler hatte in der entscheidenden Sitzung vorgeschlagen, keinen neuen Vorstand zu wählen und stattdessen Landesvorstand Thomas Gaul aus Helmstedt mit den Geschäften zu betrauen. Hattendorf: „Wir machen das seit zwei Wochen so und es funktioniert gut.“

Nach dem Knick sei die Motivation bei den knapp 60 Mitgliedern spürbar gestiegen. „Wir haben den Druck rausgenommen“, erläutert Hattendorf. Er selbst kündigte an, nicht für den Vorsitz kandidieren zu wollen. „Das kann ich zeitmäßig nicht leisten – und wenn ich etwas mache, soll es vernünftig sein.“

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