Langzeitarbeitslose künftig als Gärtner?

Berlin  Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles will mit einem Programm 33.000 Menschen helfen. Gewerkschaften und Sozialverbände reagierten reserviert.

Andrea Nahles

Foto: Bernd von Jutrczenka

Andrea Nahles Foto: Bernd von Jutrczenka

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will mit neuen Förderprogrammen die Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen erhöhen. „Wir haben zu lange geglaubt, allein durch die gute Konjunktur alle in Arbeit bringen zu können“, räumte Nahles gestern mit Blick auf den anhaltend hohen Sockel von Langzeitarbeitslosen ein.

Nun sollen ausgewählte Hartz-IV-Empfänger ohne Berufsabschluss mit Lohnkostenzuschüssen an die Arbeitgeber von bis zu 75 Prozent und einem begleitenden Coaching beim Jobeinstieg unterstützt werden. Das bis 2019 laufende Programm soll 33 000 Menschen zugutekommen, insgesamt gibt es allerdings 1,6 Millionen Langzeitarbeitslose.

Nahles stellte das Anfang 2015 startende Programm im Bundestag vor, Eckpunkte sind aber schon seit April bekannt. Die Ministerin will darüber hinaus die Jobcenter personell stärken: Rund tausend Betreuer, die bisher befristet ältere Arbeitslose begleitet hatten, sollen jetzt für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen eingesetzt werden.

Schließlich startet Nahles ein Programm für die öffentliche Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen mit Kindern oder gesundheitlichen Handicaps. Nahles denkt an Einsätze etwa in der Gartenpflege von Kommunen – die Lohnzahlung würde weitgehend oder vollständig vom Jobcenter übernommen.

Während die Ministerin die Initiativen als neues Großprojekt feiern lassen möchte, reagierten Sozialverbände und Gewerkschaften zurückhaltend. Der DGB erklärte, es sei zwar begrüßenswert, dass Nahles mehr für Langzeitarbeitslose tun wolle, doch sei das Programm zu klein geraten und zum Teil nur eine Umbenennung schon laufender Maßnahmen. Ähnlich äußerte sich der Sozialverband VdK.

Linken-Chef Bernd Riexinger sagte, Nahles verteile „mit ein paar tausend Jobs für Langzeitarbeitslose nur weiße Salbe“. Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer sprach von einem „Mini-Programm“, das zudem auf Kosten der Förderung anderer Arbeitsloser finanziert werde.

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