Zwei neue Gruppen im Wolfenbütteler Rat

Heftige Vorwürfe von Vertretern der etablierten Ratsfraktionen mussten sich die beiden neuen Verbindungen im Rat der Stadt auf der jüngsten Sitzung des Rates anhören.

„Man wechselt nicht die Fahne während des Rennens“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Achilles zum Austritt der ehemaligen SPD-Vertreterin im Rat, Gabriele Lörchner. Die bildet jetzt gemeinsam eine Gruppe mit dem Vertreter der Linken, Florian Röpke.

Lörchner begründete diesen Wechsel mit dem „Kuschelkurs“ der SPD-Stadtratsfraktion gegenüber Bürgermeister Thomas Pink, der bekanntlich ein CDU-Parteibuch hat. „Ich kann jetzt unabhängig von der SPD-Fraktion abstimmen“, erklärte die ehemalige SPD-Vertreterin zudem. Ihr ehemaliger Fraktionskollege Werner Blumeyer bezeichnete Lörchners Wechsel als „sehr fragwürdig“. Die Kritik am SPD-Kuschelkurs hätte sie auch in der Fraktion äußern können. Abschließend forderte er Lörchner auf, ihr Ratsmandat niederzulegen, da sie über die SPD-Liste in den Rat eingezogen sei.

Einen Namen für die neue Gruppe gibt es noch nicht. Der würde nachgereicht, erklärte Lörchner. Bürgermeister Thomas Pink machte derweil schon einen Vorschlag: „Anti-Kuschelkurs-Fraktion“.

Während die Gruppenbildung von Lörchner und Röpke keine direkte Auswirkung auf die Besetzung der Fachausschüsse und des nicht öffentlich tagenden Verwaltungsausschusses hat, so ist das bei der neuen Gruppe „Piraten und FDP“ anders. Sie nimmt der SPD einen Sitz im Verwaltungsausschuss weg und hat ab sofort auch Stimmrecht in allen Fachausschüssen.

Werner Heise von den Piraten begründete den Zusammenschluss mit Gemeinsamkeiten, etwa den geringen Prozentzahlen bei der letzten Kommunalwahl. „Es werde keinen Fraktionszwang“ in der neuen Gruppierung geben“, erklärte Heise, der berichtete, dass es schon nach der Kommunalwahl Gespräche der Piraten mit der FDP und der Linken gegeben habe zwecks Gruppenbildung. Die seien jetzt mit der FDP wieder aufgenommen worden.

Auch Rudolf Ordon (FDP) sah inhaltliche Überschneidungen der FDP mit den Piraten: „Eine Grundlage für eine gemeinsame Ratsarbeit ist vorhanden.“

Verständnis für die neuen Gruppen zeigte Markus Brix (Grüne): „Für Gruppen ist es leichter, an Infos heranzukommen, als für Einzelmitglieder.“