Fünf Kandidaten für den Landtag diskutierten in Remlingen

Die Landtagskandidaten aus dem Wahlkreis zehn diskutierten zwei Stunden im Remlinger Dorfgemeinschaftshaus und stellten sich den Fragen der Gäste. Moderiert wurde die Veranstaltung von den Redakteuren Stephan Hespos und Karl-Ernst Hueske.

In den Gemeinden auf dem Land geht die Einwohnerzahl zurück, und in den Kassen ist immer weniger Geld. Der Trend wird weiter gehen, das war auf dem Podium unbestritten. Die Lösungswege der Politiker unterscheiden sich aber deutlich. Olaf A. Herde ( FDP) und Sven Hagemann (Grüne) sprachen sich für Zusammenschlüsse in großem Stil aus. „An einer Region Braunschweig führt kein Weg vorbei“, sagte Hagemann.

„Mit einer Großregion sind die Bedürfnisse der Menschen leichter zu erfüllen“, betonte Herde. Auch Bettina Werner sah in Gemeindezusammenschlüssen den richtigen Weg. „Wie groß die Zusammenschlüsse allerdings sind, das müssen die Orte entscheiden“, meinte die CDU-Kandidatin.

Marcus Bosse (SPD) sprach sich hingegen klar gegen eine Großregion Braunschweig aus. „Da wird nur von oben nach unten regiert. „Der Zukunftsvertrag knebelt die Gemeinden“, sagte er und verwies auf die Probleme, beispielsweise den Betrieb von Schwimmbädern zu finanzieren. Die Kommunen müssten sie aus ihren freiwilligen Leistungen bezahlen. Und das Land habe die Ausgaben für diese auf zweieinhalb Prozent des Kommunalhaushalts begrenzt. Trotzdem müssen man zu Fusionen kommen. Einen Zwang dürfe es dabei allerdings nicht geben.

Berndt Roick betonte Probleme der Zusammenschlüsse. „Man muss dann auch eine entsprechende Infrastruktur schaffen. Bürger hätten sonst noch weitere Wege.“

Die Situation in der Asse sei unbefriedigend. Darüber herrschte Konsens auf dem Podium. Darüber, was zu tun sei, gingen die Meinungen auseinander. „Ich bin in großer Sorge, ob das Rückholen und das Lagern möglich sind“, meinte Werner. Skeptisch äußerte sich auch Herde. Der Faktor Zeit werde bislang nicht ausreichend berücksichtigt. Es sei bedauerlich, dass nicht genug gegen den Laugenzufluss unternommen werde.

„Der Müll muss raus. Aber hier darf es kein Zwischenlager geben“, forderte Bosse. Höchstens ein Pufferlager sollte an der Asse möglich sein. „Man muss den Müll erst einmal vor Ort einlagern, um ihn transportfähig zu machen“, meinte hingegen Roick. Hagemann forderte bessere Zusammenarbeit der Behörden. Sie müssten die Anforderungen so gestalten, dass der Müll raus geholt werden könne.

Beim Thema Fracking gab es zumindest teilweise Übereinstimmung. Chemikalien in den Boden zu pressen, um Erdgas zu fördern und damit das Grundwasser zu gefährden lehnten alle Kandidaten ab.