Wie die Stadt an zehn Millionen Euro kommt

Die Stadt Salzgitter hat eigentlich noch 10,5 Millionen Euro auf der hohen Kante – Geld, mit dem säumige Schuldner zum Jahresende insgesamt noch in der Kreide stehen. Geld, das sie gut gebrauchen kann. Wie die Stadt an das Geld kommt, erklären Kämmerer Ekkehard Grunwald und Fachgebietsleiter Stadtkasse Wilfried Kabisch.

Zum einen: Unter fünf Euro wird nicht gemahnt, der Aufwand wäre zu hoch. Aber: „Unsere Buchhaltung vergisst nichts“, sagt Grunwald, und das klingt wie eine Drohung. Diese nicht bezahlten (und bislang nicht angemahnten) Beträge unter fünf Euro tauchen nämlich unter Umständen zusätzlich auf einer Mahnung mit auf, wenn ein Bürger mit anderen Zahlungen in Verzug gerät. So kann es auch sein, dass selbst Centbeträge angemahnt werden: Ein Bevollmächtigter für Mahnungen, etwa ein Steuerberater, könnte zum Beispiel im Zusammenhang mit einer Mahnung für einen größeren Betrag nur einen Auszug daraus für einen Mini-Betrag bekommen – weil er nur für eine bestimmte Sparte von Zahlungen zuständig ist und nur dort ein Cent-Betrag unbezahlt blieb. Das sieht dann natürlich komisch aus, das wissen auch Grunwald und Kabisch.

Zum anderen: Etwa sechs Prozent der Gebühren, Steuern und Beiträge mussten in diesem Jahr in Salzgitter angemahnt werden. 433 500 offene Einzel-Forderungen standen aus, darunter auch Altforderungen, zum Teil aus den 70er-Jahren. Zum Vergleich: Pro Monat gibt es bei der Stadt 14 000 bis 18 000 Einzahlungen, in bestimmten Monaten schnellt die Zahl auf bis zu 25 000 hoch, weil dann bestimmte Steuern fällig sind.

Wenn auf Mahnungen nicht reagiert wird – 2012 waren es insgesamt rund 47 000, die im übrigen mit Mahngebühren und Säumniszuschlägen oder Verzugszinsen behaftet sind – drohen Kontopfändungen. Oder es machen sich Gerichtsvollzieher auf den Weg. Was die einsammeln, wird im Internet versteigert.

Da war zum Beispiel ein Schuldner, der im Rathaus seine Vermögenslosigkeit beteuerte und anschließend auf dem Parkplatz in einen Lamborghini stieg. Grunwald selbst stand damals am Fenster im Rathaus und sah ihn davonbrausen.

„Mahn- und Vollstreckungsverfahren sind sehr aufwändig“, gibt Kabisch zu bedenken. Doch natürlich möchte die Stadt ihr Geld bekommen, und außerdem, sagt Grunwald, „geht es um Gerechtigkeit.“ Denn unter Umständen müssten zinspflichtige Kredite aufgenommen und zur Finanzierung Gebühren erhöht werden, und damit würde die Allgemeinheit belastet werden. Grunwald empfiehlt daher braven Steuerzahlern die Einzugsermächtigung.