Steinmeier übt Kritik an türkischer Justiz

Abu Dhabi  Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt über das Vorgehen der türkischen Behörden gegen die größte Oppositionszeitung geäußert.

Frank-Walter Steinmeier bei der Pressekonferenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Foto: dpa

Frank-Walter Steinmeier bei der Pressekonferenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Foto: dpa

„Natürlich beobachten wir das mit einiger Sorge“, sagte Steinmeier bei einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Zugleich seien Deutschland und die EU aber auch darauf angewiesen, dass der EU-Flüchtlingsgipfel mit der Türkei einen Erfolg bringe.

Am Freitag war die Zeitung von türkischen Richtern mit Sondervollmachten unter Aufsicht einer staatlichen Treuhandverwaltung gestellt worden.

Steinmeier hat bei seiner Reise einen baldigen Beginn der abermals verschobenen Syrien-Verhandlungen angemahnt. Die geplanten Gespräche zwischen Regierung und gemäßigter Opposition über die Zukunft des Landes sei die „beste Befestigung des Waffenstillstands“, sagte er. „Deshalb sollten wir nicht allzu viel Zeit verlieren.“ Sonst verliere man das Momentum, das auf der Münchener Sicherheitskonferenz geschaffen worden sei. dpa

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