Heiko Maas weist Kritik am Gesetz gegen Hass im Netz zurück

Berlin  Justizminister Heiko Maas bekam für seinen Gesetzentwurf gegen Hass im Netz heftigen Gegenwind. Im Bundestag verteidigte er ihn nun.

Datenschützer haben Heiko Maas (SPD) harsch dafür kritisiert, dass er sogenannte Hate Speech im Netz innerhalb von 24 Stunden löschen lassen will.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Datenschützer haben Heiko Maas (SPD) harsch dafür kritisiert, dass er sogenannte Hate Speech im Netz innerhalb von 24 Stunden löschen lassen will. Foto: Michael Kappeler / dpa

Nach massiver Kritik hat Justizminister Heiko Maas seinen umstrittenen Gesetzentwurf gegen Hass und Hetze im Internet verteidigt. „Hass im Netz ist der wahre Feind der Meinungsfreiheit“, sagte der SPD-Politiker am Freitag im Bundestag. „Die gängige Praxis zeigt, es wird nicht zu viel gelöscht, sondern leider viel zu wenig gelöscht.“ Mit dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz will die schwarz-rote Regierung die sozialen Netzwerke...

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