Berlin. Die SPD bringt Frank-Walter Steinmeier als Gauck-Nachfolger ins Gespräch. In der Union gibt es bisher wenig Gegenliebe für die Idee.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird als Bundespräsident ins Gespräch gebracht: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat ihn vorgeschlagen, Parteivize Ralf Stegner unterstützte den Vorschlag am Samstag.
„Steinmeier wäre ein hervorragendes Staatsoberhaupt“, sagte Barley der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Nur Kanzlerin Angela Merkel wolle „noch nicht so recht“. Dabei liege diese Lösung auf der Hand. Die Mehrheit der Bundesbürger spreche sich in Umfragen für Steinmeier als Präsidentschaftskandidaten aus. Stegner unterstrich das. In der ZDF-Sendung „heute“ sagte er: „Wir brauchen ein Staatsoberhaupt, was sehr integer ist, was kommunikationsstark ist und über die Parteigrenzen hinaus auch Anerkennung findet. Und das gilt für Frank Steinmeier wie, glaube ich, für kaum einen anderen.“
CDU-Fraktionsvize Fuchs bremst
Der Sozialdemokrat Steinmeier gilt allerdings bei der Union als nicht vermittelbar - auch wenn CDU und CSU eine einvernehmliche Lösung mit der SPD anstreben. Entsprechend wird höflich gebremst. „Ich halte nichts davon, in diesem frühen Stadium Namen zu nennen“, sagte CDU/CSU-Fraktionsvize Michael Fuchs im ZDF. „Frank-Walter Steinmeier ist sicher ein guter Minister. Wir müssen aber gemeinsam eine Lösung finden, CDU, CSU und SPD.“
Mit dem Vorschlag eines aktiven SPD-Politikers wie Steinmeier rücken die Sozialdemokraten offenbar von dem Ziel eines überparteilichen Kandidaten ab. „Es gibt bisher noch keine Festlegungen. Wir führen Gespräche in alle Richtungen“, betonte Barley allerdings. Mit der Wahl sollten „keine parteitaktischen Spielchen“ verbunden werden.
Dafür sei das Amt zu wichtig und die Lage zu ernst. Die Union wollte den SPD-Vorstoß zunächst nicht kommentieren. Gewählt wird der Nachfolger von Joachim Gauck am 12. Februar von der Bundesversammlung, die aus Vertretern des Bundestages und der Länder besteht. Vor einer Woche gab es Berichte, die große Koalition strebe einen gemeinsamen Kandidaten an. (rtr/dpa)