Koalitionsverhandlungen drehen sich um Justiz und Kultur

Hannover  Die Chefrunde ist dran: Die Delegationen von Ministerpräsident Weil und CDU-Landeschef Althusmann befassen sich mit Justiz, Wissenschaft und Kultur.

Ministerpräsident Stephan Weil (l, SPD) und CDU-Landeschef Bernd Althusmann im Anschluss an eine gemeinsame Sitzung (Archivbild).

Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Ministerpräsident Stephan Weil (l, SPD) und CDU-Landeschef Bernd Althusmann im Anschluss an eine gemeinsame Sitzung (Archivbild). Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Die Verhandlungsdelegationen von SPD und CDU in Niedersachsen kommen am Freitag (10.00 Uhr) zu ihrem zweiten Koalitionsgespräch zusammen. Unter Führung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und dem CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann will die Chefrunde sich mit Ergebnissen beschäftigen, die die Arbeitsgruppen den Themen Justiz, Wissenschaft und Kultur vorgelegt haben. Es soll auch geprüft werden, ob bestimmte Vorhaben der angehenden Koalitionäre finanziell machbar sind.

Die Arbeitsgruppen der Fachpolitiker hatten bis Donnerstagabend Zeit, um sich in ihren Bereichen zu einigen. Sowohl bei der CDU als auch bei der SPD hieß es dazu, man sei in den vergangenen Tagen gut vorangekommen, starke Konfliktpunkte hätten sich nicht ergeben. Teilnehmer der Fachgruppen sagten, beide Seiten seien zu Kompromissen bereit gewesen.

Laut CDU-Generalsekretär Ulf Thiele wird sich die Chefrunde mit Weil und Althusmann mit den Bereichen Justiz, Wissenschaft und Kultur befassen. Aus Verhandlungskreisen hieß es, man werde außerdem die finanzielle Machbarkeit einiger Vorhaben prüfen. Allein die Abschaffung der Kita-Gebühren, für die sich beide Parteien im Wahlkampf stark gemacht hatten, wird nach einer Schätzung des Kultusministeriums 240 Millionen Euro jährlich kosten.

Bei der Landtagswahl am 15. Oktober hatte die SPD gesiegt, es reichte aber nicht für eine Fortsetzung des rot-grünen Regierungsbündnisses. Die oppositionelle CDU musste große Verluste hinnehmen und wurde zweitstärkste politische Kraft. dpa

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