15 Niedersachsen kämpfen als IS-Terroristen

Hannover  15 Männer aus Niedersachsen kämpfen laut Innenminister Boris Pistorius derzeit im Irak und in Syrien auf Seiten der Terroristen im Bürgerkrieg.

Auch Männer aus Niedersachsen kämpfen laut Innenminister Boris Pistorius derzeit im Irak und in Syrien auf Seiten der Terroristen

Foto: dpa

Auch Männer aus Niedersachsen kämpfen laut Innenminister Boris Pistorius derzeit im Irak und in Syrien auf Seiten der Terroristen Foto: dpa

„Hier hat sich also eine neue terroristische Szene gebildet, und wir müssen alles dafür tun, damit sie nicht zu einer Gefahr wird, wenn ihre Mitglieder traumatisiert und weiter radikalisiert nach Deutschland zurückkehren“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Landtag in Hannover.

Gegen zwölf der aus Niedersachsen stammenden Islamisten werde wegen Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft in Hannover mit. Ihnen drohe bei der Rückkehr aus dem Bürgerkrieg die Festnahme.

Darüber hinaus gebe es in Niedersachsen aktuell rund 300 Salafisten, sagte Pistorius. „Diese sind größtenteils der sogenannten politischen Strömung zuzuordnen, die – zumindest vordergründig - Gewalt ablehnt.“

Der Fall Edathy: Die Ermittlungen der Justiz haben Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz zufolge die Immunität des damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy verletzt. Diese Feststellung des Bundesverfassungsgerichtes werde von der niedersächsischen Landesregierung „uneingeschränkt respektiert und befolgt“, sagte die Grünen-Politikerin im Landtag. Hintergrund ist die Durchsuchung von Edathys Wohnung und Büros im Bundestag vor der Niederlegung seines Abgeordnetenmandats.

DEUTSCHE IS-KÄMPFER

Die Zahl der radikalisierten Deutschen, die sich der islamistischen Terrormiliz IS anschließen, steigt. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sagte gestern dem Fernsehsender N24: „Wir haben Erkenntnisse, dass weit über 450 Personen schon ausgereist sind in Richtung Syrien und Irak.“

Ein besonderes Sicherheitsrisiko für Deutschland sieht der Chef des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, in den Rückkehrern. Ihre Zahl liegt derzeit bei 120. dpa

Auf den Verlauf des Verfahrens hat der Karlsruher Richterspruch zunächst aber keinen Einfluss. Im Juli erhob die Staatsanwaltschaft beim Landgericht Verden Anklage gegen Edathy. Ob das Gericht diese zulässt und es zu einem Prozess kommt, ist noch offen. Bislang haben die dortigen Richter noch keine Entscheidung getroffen. Die Staatsanwaltschaft wirft Edathy vor, über seinen mobilen Bundestagscomputer im November 2013 an sechs Tagen kinderpornografische Bild- und Videodateien aus dem Internet heruntergeladen zu haben. Edathy soll zudem einen Bildband und eine CD mit jugendpornographischem Inhalt besessen haben. dpa

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