IAEA-Team verlässt mit leeren Händen den Iran

Das erklärte Chefinspekteur Herman Nackaerts als Leiter des Teams bei der Rückkehr am Flughafen Wien vor Journalisten. Die Frage, ob die Mission gescheitert sei, wollte er nicht kommentieren. In Teheran betonte Ajatollah Ali Chamenei, das Atomprogramm seines Landes lasse sich durch nichts und niemanden aufhalten.

«Nichts, und keine Hürde, kann die Atomarbeit des Irans aufhalten und sie sollte entschieden und ernsthaft vorangetrieben werden, trotz des Wirbels des Westens», sagte Chamenei, geistliches Oberhaupt des Iran, bei einem Treffen mit Vertretern der iranischen Atombehörde am Mittwoch. Er betonte gleichzeitig, dass der Iran nicht an Atomwaffen interessiert sei. Ein Atomwaffenprogramm sei «gegen unseren Glauben ... wir betrachten Atomwaffen als eine große Sünde», fügte das geistliche Oberhaupt des Iran hinzu. Die internationale Gemeinschaft wisse dies, so Chamenei.

Es war bereits die zweite Reise von Vertretern der Atomwächter innerhalb weniger Wochen, die ohne Ergebnis verlief. Ein weiterer Fahrplan für zukünftige Gespräche liegt vorerst nicht vor. «Zu dieser Zeit gibt es keine Übereinstimmung über weitere Diskussionen», sagte IAEA-Sprecherin Gill Tudor der Nachrichtenagentur dpa. Auch Nackaerts erklärte, eine Vereinbarung über künftige Lösungswege sei nicht erzielt worden.

Das war eines der zentralen Anliegen der IAEA-Experten gewesen. Zweiter zentraler Punkt war die Forderung, das Militärgelände Parchin besuchen zu können, wo möglicherweise Tests mit atomaren Sprengköpfen simuliert wurden. Aus dem russischen Außenministerium in Moskau verlautete dazu, die IAEA habe dieses Gelände schon in der Vergangenheit kontrolliert. Außerdem unternahm das Team nach IAEA- Angaben einen erneuten Versuch, die militärische Dimension des iranischen Nuklearprogramms zu erörtern.

Diese drei Ansätze habe das IAEA-Team im Laufe der zweitägigen Visite «in einem konstruktiven Geist» verfolgt, hielt Nackaerts fest. Erfolglos: «Wir haben keinen Zugang erhalten, und wir konnten das weitere Vorgehen nicht festlegen.»

Zunächst wird nun das Team dem Direktor der IAEA, Yukiya Amano, Bericht erstatten. Anfang März soll sich der Gouverneursrat der Atombehörde bei seiner routinemäßigen Versammlung mit dem Thema beschäftigen. «Dann werden wir sehen, was die nächsten Schritte sind», sagte Nackaerts.

Schon in der Nacht hatte Amano in einer Mitteilung geschrieben, er sei enttäuscht über den Verlauf der Gespräche. Ein neuer Bericht des IAEA-Chefs zum Iran wird noch in dieser Woche erwartet.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle sprach sich nach dem Misserfolg des IAEA-Teams für noch mehr Druck gegen Teheran aus. Er appellierte am Mittwoch an andere Staaten, sich den bereits beschlossenen Sanktionen der Europäischen Union (EU) gegen den Iran anzuschließen. Zugleich forderte er die Führung in Teheran auf, ihren «unverantwortlichen Kurs» der Nicht-Zusammenarbeit aufzugeben. «Es ist sehr bedauerlich und schädlich, dass die IAEO-Inspektoren unverrichteter Dinge und ohne Ergebnis abreisen mussten», erklärte Westerwelle in Berlin.

Viele Länder vermuten, der Iran betreibe ein geheimes Atomwaffenprogramm. Die UN, die USA und die EU haben Sanktionen gegen das islamische Land verhängt. Teheran beharrt darauf, sein Nuklearprogramm verfolge ausschließlich friedliche Ziele und lehnt auch die Forderung nach einem sofortigen Stopp der Urananreicherung strikt ab. (dpa)

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IAEA-Bericht zu Iran

UN-Resolution mit Sanktionen (2006)

«Atomwaffen A-Z» zu Iran