Berlusconi will doch nicht wieder Regierungschef werden

Nach langen Überlegungen teilte der 76-Jährige am Mittwochabend auf der Website seiner Partei PdL (Volk der Freiheit) offiziell mit, dass er nicht als Kandidat zur Verfügung stehe. Nach 18 Jahren in der Politik tritt der Mailänder Medienunternehmer, Milliardär und dreimalige Ministerpräsident damit in die zweite Reihe zurück. Im Sommer hatte Berlusconi noch erwogen, erneut zu kandidieren, um seiner Mitte-Rechts-Partei aus einem massiven Umfragetief zu helfen.

«Ich bleibe aber an der Seite derer, die jünger sind, die spielen und Tore machen müssen», schrieb der 76-Jährige, der auch Besitzer des Fußballclubs AC Mailand ist. Nach Berlusconis Worten soll der Kandidat seiner Mitte-Rechts-Partei Mitte Dezember in Vorwahlen bestimmt werden. Als aussichtsreicher Bewerber gilt Parteichef Angelino Alfano. Allerdings haben auch mehrere andere PdL-Politiker bereits ihre Kandidatur angemeldet, darunter der frühere Minister Giancarlo Galan.

Die einst stärkste Partei war in den vergangenen Monaten, von internem Streit und Chaos erschüttert, in Umfragen auf den dritten Platz abgefallen. Sie liegt klar hinter der Mitte-Links-Partei PD (Partito Democratico) zurück und wurde auch von der populistischen Internet-Bewegung «Fünf Sterne» des Komikers Beppe Grillo überrundet.

Bei der Parlamentswahl im April 2013 geht es dann darum, wer nach dem derzeitigen, für Reformen eingesetzten Regierungschef Mario Monti das Land weiter aus der Schulden- und Wachstumskrise ziehen soll. Es könnte wieder auf den Wirtschaftsexperten Monti hinauslaufen. Er war nach Berlusconis Rücktritt im November 2011 von Staatspräsident Giorgio Napolitano in das Amt berufen worden und hat mit einer Reihe von Spar- und Steuergesetzen europäisches Vertrauen in Italien zurückgewonnen.

Berlusconi fand in seiner Ankündigung auffallend lobende Worte für die Reformpolitik des parteilosen Wirtschaftsprofessors. Die nicht gewählte Technokratenregierung Mario Montis habe alles getan, was sie konnte, um das in einer tiefen Schuldenkrise steckende Land zu reformieren. Widerstanden habe Monti dabei auch «den abstrusen neokolonialen Bestrebungen, die in manchen europäischen Kreisen gepflegt werden», fügte Berlusconi an. Er hatte mehrfach den strikten deutschen Kurs in der Euro-Krise kritisiert. (dpa)