Niedersachsens FDP-Chef fordert Ende der Personalquerelen

Danach sieht es auf dem Dreikönigstreffen der FDP jedoch nicht aus. Vor allem Dirk Niebel hat scharf mit der FDP-Führung abgerechnet.

Stefan Birkner im Vorfeld der mit Spannung erwarteten FDP-Veranstaltung: „Wir müssen uns auf die Niedersachsen-Wahl konzentrieren.“ „Alles, was geeignet ist, den Eindruck zu erwecken, dass wir uns mit uns selbst beschäftigen, lenkt ab und schadet uns im Wahlkampf.“

Nach jüngsten Umfragen für die Landtagswahl am 20. Januar liegen die Liberalen bei vier Prozent und würden damit den Einzug ins Parlament verpassen. Birkner ist sich aber sicher, dass die FDP es schaffen wird. „Ich bin sehr optimistisch“, sagte der Umweltminister.

Derzeit sieht es in den Umfragen nach einem Machtwechsel in Niedersachsen aus, allerdings schmilzt der Vorsprung von Rot-Grün. Zu einer möglichen Zweitstimmenkampagne für die schwächelnde FDP sagte Ministerpräsident David McAllister (CDU): „Die CDU wirbt um jede Erststimme und um jede Zweitstimme.“ Auch Birkner erklärte: „Jeder kämpft für sich.“ Es seien derzeit keine gemeinsamen Wahlkampf-Auftritte mit der CDU geplant. Klar sei aber auch: „Es wird keinen Ministerpräsidenten McAllister ohne eine starke FDP geben.“

Die Führungskrise innerhalb der Bundes-FDP spitzt sich zu. Zu den Attacken auf den aus Niedersachsen stammenden FDP-Chef Philipp Rösler sagte Birkner: „Mein dringender Appell an alle ist, sich jetzt zurückzuhalten und einfach mal Ruhe zu geben und gemeinsam für die FDP zu kämpfen.“ Und weiter: „Da sind solche Kommentare aus dem Off nicht hilfreich, sondern hinderlich.“ dpa