„Neue Streitigkeiten in der Asse-Begleitgruppe sind programmiert.“

Ist der Asse-II-Begleitprozess gescheitert? Er galt einst als Muster für die Beteiligung von Bürgerinitiativen und Kommunen an überregionalen Vorhaben. Und die Asse-II-Begleitgruppe, die sich aus örtlichen Politikern, Vertretern der Asse-Bürgerinitiativen und unabhängigen Wissenschaftlern zusammensetzt, hat auch einige Erfolge erzielen können bei der Bearbeitung der schwierigen Frage, ob und wie der schwach- und mittelradioaktive Abfall aus dem maroden Salzbergwerk Asse bei Remlingen wieder herausgeholt werden kann.

Doch seit drei Jahren gibt es Streit zwischen den Beteiligten. Streit, der nicht immer sachlich war und der gemeinsamen Sache nicht dienlich. Ein Versuch, die Streitigkeiten durch einen externen Moderator beizulegen, war nicht vom Erfolg gekrönt. Ein Strukturvorschlag, wie die Asse-II-Begleitgruppe künftig wieder effektiv arbeiten könnte, wurde erarbeitet und sollte zunächst intern diskutiert werden.

Die Asse-II-Begleitgruppen legen nun einen Alternativvorschlag vor, was ihnen von den Hauptverwaltungsbeamten den Vorwurf des Vertrauensbruches einbrachte. Neuer Streit ist programmiert.

Ist der Begleitprozess nun gescheitert? Die Antwort lautet: Noch nicht, aber bald, wenn sich die Streithähne nicht zusammenraufen und sich auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren. Denn die ist schwierig genug, zum Beispiel die Suche nach einem Zwischenlager für den Atommüll, der möglichst schnell geborgen werden muss.