„Sonderermittler Mueller beweist Stärke der USA“

Der frühere FBI-Direktor Robert Mueller soll die Vorwürfe um eine angebliche Verstrickung Donald Trumps und seines Wahlkampfteams mit Russland in einer unabhängigen Untersuchung prüfen.

Foto: Pete Marovich/Zuma/dpa

Der frühere FBI-Direktor Robert Mueller soll die Vorwürfe um eine angebliche Verstrickung Donald Trumps und seines Wahlkampfteams mit Russland in einer unabhängigen Untersuchung prüfen. Foto: Pete Marovich/Zuma/dpa

Washington  Zu „Trumps Albtraum“ vom 19. Mai:

In dem Artikel heißt es: „Dort droht im schlimmsten Fall Totalschaden für die US-Demokratie: der Abgang des Präsidenten.“

Das ist so nicht richtig. Das Gegenteil ist der Fall.

Präsident Trump hat mit der Entlassung des FBI-Chefs Comey die amerikanische Demokratie auf die Probe gestellt: Wird sie diesem ersten aktiven Schritt Trumps in Richtung Autokratie zustimmen? Wird sie tatenlos zusehen, dass ein Präsident seine rechtliche Befugnis ausnutzt, den FBI-Chef zu feuern, weil der grade dabei ist, gegen ihn zu ermitteln?

Der stellvertretende Justizminister Rosenstein hat mit der Ernennung Muellers zum Sonderermittler entschieden: Nein, sie wird es nicht.

Wenn nun am Ende die Untersuchung Muellers tatsächlich eine Absetzung Trumps zur Folge haben sollte, ist dies nicht der Totalausfall der amerikanischen Demokratie, sondern ein Beweis ihrer Stabilität.

Wie wahrscheinlich allerdings ein Impeachment-Verfahren ist (das amerikanische Fernsehen spricht verklausulierend bereits vom „the i-word“) bzw. wie lange so ein Prozess dann dauert, ist eine ganz andere Frage. Immerhin beweist Trump mit seinen „witch hunt“-Tweets, dass Mueller ausreichend unabhängig ist.

Alexander Besch, Gifhorn

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