„Asse hätte nie Atommülllager werden dürfen“

Die SPD-Fraktion im Landtag sieht schwere Versäumnisse bei Auswahl und Betrieb der Asse als Atommülllager.

Unabhängig davon kommt der Untersuchungsausschuss zu dem Ergebnis, das marode Bergwerk Asse hätte nie zur Lagerung von Atommüll genutzt werden dürfen. Alle Parteien fordern nun eine Bergung der 126.000 Fässer. Der CDU-Obmann Martin Bäumer sprach von einem umfangreichen Beitrag des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung. Die Asse hätte niemals als Lager für Atommüll ausgewählt werden dürfen, sagte Bäumer zum Ende der Ausschussarbeit.

Die Aktenbestände des Ausschusses sollen für weitere Forschungen bewahrt und zugänglich gemacht werden. Der Landtag wird im November über die Abschlussberichte von Regierungs- und Oppositionsfraktionen beraten.

Die SPD-Fraktion im Landtag legte am Donnerstag als letzte Fraktion ihren Abschlussbericht zur Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses vor. Der SPD-Obmann im Ausschuss, Detlef Tanke, bedauerte, dass kein gemeinsamer Bericht der Oppositionsfraktionen SPD, Grüne und Linke zustande gekommen sei. CDU und FDP hatten einen gemeinsamen Bericht vorgelegt, Grüne und Linke jeweils eigene Minderheitenberichte. Die Linken werfen auch SPD- und Grünen-Politikern Versagen im Umgang mit der Asse vor.

Alle Oppositionsfraktionen wiederum sehen erhebliche Versäumnisse auch bei der CDU/FDP-Landesregierung, die seit 2003 im Amt ist. Für die SPD ist eine wesentliche Konsequenz die rückholbare Lagerung von Atommüll. „Nur so können nachfolgende Generationen die Fehler ihrer Vorfahren noch korrigieren“, betonte SPD-Obmann Tanke. Die Asse zeige außerdem, dass Salz als Wirtsgestein für Atommüll ungeeignet sei, betonte Tanke mit Blick auf Gorleben.