Fusionspläne – Wolfsburg-Helmstedt unter Zeitdruck

Es sind zwei ungleiche Partner, die sich da zusammenschließen möchten. Wolfsburg, kreisfreie Stadt, schuldenfrei und dank der VW-Millionen strotzend vor Finanzkraft. Auf der anderen Seite: der Landkreis Helmstedt, eher strukturschwach, verschuldet.

Es sind also einige Details zu klären, um dieses ungleiche Paar zusammenzuführen – und die Zeit drängt. Denn eigentlich müsste bis zum 31. März 2013 die grundsätzliche politische Entscheidung getroffen sein. Nur dann, so zumindest die derzeitige Regelung, könnte Helmstedt von einem Schuldenschnitt durch das Land profitieren, der bei rund 66 Millionen Euro liegen soll. Zwar würde der Zusammenschluss wohl nicht abgeblasen werden, wenn dieser Zeitpunkt verpasst werden sollte – einfacher würde eine Fusion dadurch aber wohl kaum.

Ein Zeitdruck, der in der Wolfsburger Lokalpolitik nicht gerade für Begeisterung sorgt. „Wenn man so will ist das ein Jahrhundertprojekt. Das kann ja nicht an solche engen Fristen geknüpft sein“, sagt beispielsweise Hans-Joachim Throl, Ratsherr der FDP. Auch der CDU-Fraktionssprecher Peter Kassel will von einem Zeitdruck nichts wissen: „Wir wollen das vernünftig und vor allem ergebnisoffen diskutieren.“

Es wird eine ambitioniert Aufgabe werden, bis März 2013 im Rat der Stadt Wolfsburg noch einen Beschluss zu dem Thema zu fassen. Denn bis Ende des Jahres werden die Fraktionen mit den Haushaltsverhandlungen voll und ganz beschäftigt sein. „Das ist schon schwierig, keine Frage“, sagt der SPD-Fraktionschef im Rat, Hans-Georg Bachmann. Allerdings habe der interfraktionelle Arbeitskreis seine Arbeit schon seit längerem aufgenommen. Oberbürgermeister Klaus Mohrs (SPD) sagte vergangene Woche, es sei erstrebenswert, bis zum 31. März 2013 einen Grundsatzbeschluss für eine Fusion zu haben. „Danach bleiben uns fünf Jahre Zeit für die konkrete Ausgestaltung.“

•Zwei Leserforen veranstaltet unsere Zeitung zusammen mit Oberbürgermeister Klaus Mohrs und dem Landrat des Landkreises Helmstedt, Matthias Wunderling-Weilbier.

In Helmstedt wird am Abend des 12. November im Juleum über die Möglichkeiten einer Fusion diskutiert.

In Vorsfelde findet diese Diskussionsrunde am 28. November im Bürgerhaus statt.