Fusion lieber mit Braunschweig als Hildesheim

Eine Fusion der Landkreise Peine und Hildesheim hat kürzlich Joachim Jens Hesse, Gutachter zur niedersächsischen Kommunalreform, angeregt. Doch der Berliner Staatswissenschaftler hat seine Rechnung wohl ohne die Gemeinden gemacht. Einen solchen Zusammenschluss können sich in Edemissen nur wenige vorstellen.

Bürgermeister Frank Bertram sagt: „Hier im Norden haben wir keinen Bezug zu Hildesheim.“ Das sehen auch die Ortsbürgermeister von Wipshausen, Abbensen und Rietze so. Doch auch eine mögliche Fusion mit Braunschweig sieht Bertram kritisch. „Wir gehören nicht wie Wendeburg oder Vechelde zum alten Braunschweiger Land.“ Bei Hohenhameln sei die Frage der Zugehörigkeit mit Hildesheim viel einfacher zu beantworten.

Und auch innerhalb der Gemeinde sei die Orientierung der Ortschaften unterschiedlich: „Die Wipshäuser sind über die B 214 eher nach Braunschweig orientiert, die Oelerser schätzen kurze Wege nach Hannover.“

Trotz der Lage zwischen den Zentren Hildesheim, Hannover und Braunschweig würde Bertram Edemissen am ehesten zu Braunschweig gehörig sehen. Diese Diskussion sei für Edemissen jedoch neu. „Wir haben in den Gremien nie über eine Fusion geredet.“ Bertram hält einen Zusammenschluss auch nicht für notwendig. „Wir sind handlungsfähig und effizient.“ In diesem Jahr konnte der Gemeindehaushalt ausgeglichen werden, die Kita- und Krippenplätze sind nach den Vorgaben des Bundes ausgebaut worden – „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht.“

Denn genau das steht hinter der Idee der Fusionen: Das Land Niedersachsen möchte schuldenbelastete Kommunen beseitigen, indem sich diese mit stärkeren zusammentun – und dafür eine Entschuldungshilfe zahlen.

Für Bertram steht bei einer Fusion vor allem eines im Vordergrund: die kommunale Selbstverwaltung. Die Frage sei, wie in einem größeren Verbund die eigenen Bürger positioniert werden könnten. „Wenn wir lediglich im Stadtbezirksrat von Braunschweig sitzen, ist es fraglich, ob wir noch politische Akzente setzen können.“ Die Schwerpunkte der Gemeinde – Krippen, Kindertagesstätten und Grundschulen – könnten in einer kleineren Einheit besser transportiert werden als in einer großen Stadt wie Braunschweig.

„Wir wollen nah am Bürger sein und sind daher auch bereit, weitere Aufgaben zu übernehmen, wenn es zu einer Fusion kommen würde. Wir können mehr leisten als jetzt.“ Bertram spricht die Zuständigkeit für Tagesmütter an, die die Gemeinden im Landkreis schon einmal übernehmen wollten – was an der Stadt Peine jedoch scheiterte. Eine weitere Idee: Gemeinden könnten sich einige Aufgaben im größeren Verbund teilen, „um die örtliche Nähe zu erhalten“ – beispielsweise, wenn es um die Ausstellung von Autokennzeichen geht. Eine Zusammenarbeit mit Wendeburg hält Bertram im Fall einer Fusion für sinnvoll. „All dies natürlich unter der Voraussetzung, dass Zuständigkeiten von oben nach unten abgegeben werden.“

Grundsätzlich gelte jedoch: „Man wünscht sich einen leistungsfähigen Landkreis wie Peine. Doch, wenn die ersten weggehen, ist der Landkreis Peine tot.“