Streit um Brücke zieht sich ins Frühjahr

Die Firma Ostbau GmbH aus dem Kreis Stendal hatte die Stadt auf 700 000 Euro sowie fünf weitere Versorgungsträger auf insgesamt 220 000 Euro Schadenersatz verklagt, nachdem die Kommune dem Unternehmen den Auftrag während der Bauphase entzogen hatte. Zu Unrecht, wie die Baugesellschaft meint. Sie wollte zunächst ihre Rechtsauffassung in einem Verfahren ohne Anhörung von Zeugen und Sachverständige durchsetzen – allein gestützt auf Urkunden und Schriftsätze.

Kein zielführender Weg, befand das Landgericht beim Prozessauftakt in dieser Woche. Nun wird mit Zustimmung des Unternehmens doch ein Gütertermin anberaumt. „Dieser wird voraussichtlich im Frühjahr stattfinden“, erklärte Gerichtssprecherin Maike Block-Cavallaro. Bis zum Jahresende haben sowohl die Stadt als auch Ostbau nun Gelegenheit, eine schriftliche Stellungnahme abzugeben.

Die Ostbau GmbH wirft der Stadt vor, sie habe vereinbarte Leistungen beim Bau der Brücke nicht vergütet und die Verträge im Dezember 2010 zu Unrecht gekündigt. Die Stadt indes spricht von „nicht hinnehmbaren Verzögerungen und Versäumnissen“ durch das Unternehmen, die letztlich dazu führten, dass die Okerbrücke erst eineinhalb Jahre später als geplant fertiggestellt werden konnte.

In dem Gütetermin im Frühjahr soll nun die Rechtmäßigkeit der Vertragsauflösung geklärt werden, ebenso die Frage, ob alle erforderlich Formalitäten erfüllt worden sind.

Noch offen ist, ob in diesem Zuge gleich die Gegenklage der Stadt mitverhandelt wird. Sie fordert 1,2 Millionen Euro von der Firma wegen Mehrkosten für Statiker, Rechtsanwälte, Gutachter sowie für den Schienenersatzverkehr,. weil die Straßenbahnen wegen der Verzögerungen nicht wie geplant die Oker hätten queren können