Hannover. Vor einigen Monaten hatte der Landtag die Immunität des SPD-Politikers Domeier aufgehoben. Nun wurden die Ermittlungen eingestellt.
Das Ermittlungsverfahren gegen den SPD-Landtagsabgeordneten Jörn Domeier wegen des Vorwurfs der Beleidigung ist eingestellt worden. Das bestätigte Domeier am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig teilte auf Anfrage mit, dass ein Verfahren gegen einen SPD-Landtagsabgeordneten mangels hinreichendem Tatverdacht eingestellt wurde.
Auch interessant
Helmstedter Landtagsabgeordneter Jörn Domeier (SPD) ist froh
Er sei froh, dieses Kapitel abschließen zu können, da sich die Vorwürfe als haltlos erwiesen hätten, teilte Domeier mit. Der Landtag hatte im November vergangenen Jahres einstimmig die Immunität des Politikers aufgehoben und damit den Weg freigemacht für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
Mehr wichtige Nachrichten aus dem Landkreis Helmstedt lesen:
- Maikundgebung Helmstedt: „Ein Viertel des Unterrichts fällt aus“
- Königslutter begrüßt den Mai schon mit Sommergefühlen
- Blick hinter die Kulissen: Wie die Schunterbühne Lehre für Applaus sorgt
- Helmstedts „Problemhäuser“ und was die Stadt tun kann
- 12 Millionen Euro: Heeseberg macht Schulden für die Zukunft
- Helmstedts Tiefbau kommt schneller voran als Edeka-Markt (mit Bildergalerie)
- Aldi in Schöningen ist eröffnet – doch ein Detail fehlt noch (mit Bildergalerien)
- Open-Air-Kino auf Helmstedter Markt überraschend abgesagt
Täglich wissen, was in Helmstedt passiert:
- Newsletter: Hier können Sie sich kostenlos für den täglichen Helmstedt-Newsletter anmelden.
- Podcast: Hören Sie in unseren Podcast 5nach5 rein – kurz und knapp berichten wir zur Feierabend-Zeit von den wichtigsten Schlagzeilen des Tages.
- Social Media: Unsere Zeitung bietet zudem einen Whatsapp-Kanal – und ist auf Facebook, Instagram und Tiktok vertreten.
- Abo-Angebot: Wir haben regelmäßig attraktive Angebote für unsere Plus-Inhalte. Schauen Sie doch mal vorbei – um wirklich alle Nachrichten aus Ihrer Region lesen zu können!
dpa