Weil: Wir werden uns für Steinbrück zerreißen

HannoverDemonstrativer Rückenwind für den niedersächsischen SPD-Spitzenkandidaten Stephan Weil auf dem Parteitag in Hannover. Die 600 Delegierten feierten Weil mit tosendem und stehendem Applaus, zahlreiche Spitzengenossen versicherten ihre Unterstützung für den Landtagswahlkampf. Steinbrück sagte: „Stephan Weil, Du packst das. Am 20. Januar sieht die politische Landschaft anders aus.“

„Die Niedersachsen sind durch mit Schwarz-Gelb.“

Stephan Weil, SPD-Spitzenkandidat in Niedersachsen

Weil hatte dem Kanzlerkandidaten zuvor ein großes Versprechen gegeben: „Wir werden uns in Niedersachsen für Peer Steinbrück zerreißen“, rief Weil. „Die niedersächsischen Landtagswahlen entscheiden, wie Deutschland in das Wahljahr 2013 startet.“ Wenn es gelinge, im Land mit einer rot-grünen Mehrheit zu gewinnen, „dann ist das der Anfang vom Ende der Regierung Merkel“. Es werde ein Wahlkampf „mit und für“ Steinbrück. Der enge Schulterschluss, mit ähnlich schönen Bildern illustriert wie vor wenigen Tagen der gemeinsame Auftritt von Ministerpräsident David McAllister und Kanzlerin Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag nur zwei Messehallen weiter, ist ernst gemeint: Auch Weil und Steinbrück sind aufeinander angewiesen. Steinbrück braucht einen SPD-Erfolg bei der Landtagswahl, möglichst einen rot-grünen Wahlsieg – davon erhofft er sich Auftrieb für seinen Wahlkampf, eine grundlegende Änderung der „politischen Mechanik“. Andernfalls werde es sehr schwer im Bundestagswahlkampf, räumen Spitzengenossen ein.

Und Weil braucht umgekehrt Rückenwind aus Berlin. Er hatte hinter den Kulissen sehr gedrängt, dass die SPD ihren Kanzlerkandidaten frühzeitig benennt, damit die Kandidatendebatte nicht seine Kampagne überlagert; dass Steinbrücks Start holprig verlief, habe den Wahlkampf indes nicht belastet, meint Weil. Und jetzt setzt die Landes-SPD auf eine Wende. Die Ausgangsbedingungen für den Wahlsieg in Hannover seien gut, versicherte Weil den Delegierten. Es zeichne sich ein Drei-Parteien-Landtag mit rot-grüner Mehrheit ab. „Wir stehen kurz davor“, rief Weil, „die Niedersachsen sind durch mit Schwarz-Gelb“. Der SPD-Mann warf der CDU/FDP-Koalition Versäumnisse und Stillstand vor: Das Land sei Drittletzter bei der Versorgung mit Krippenplätzen, Spitzenreiter bei Schulabsteigern, mit Bayern das letzte Land, das noch Studiengebühren erhebe.

Die SPD wolle aber nicht nur einen Politikwechsel im Land, sondern auch im Bund – beispielsweise für eine bessere Energiepolitik, die Niedersachsen zugute komme. „Es gibt einen engen Zusammenhang zwischen den Landtags- und den Bundestagswahlen. Wir wollen das Jahr mit einem großen Erfolg unserer SPD beginnen“, sagte Weil.

In dieser Tonart versprach SPD-Vize Hannelore Kraft Kraft dem „künftigen Ministerpräsidenten“, die gesamte Partei werde ihn unterstützen – zahlreiche Auftritte des gesamten SPD-Spitzenpersonals sind geplant. „In den ersten Januarwochen wird es in Berlin ziemlich einsam“, meint ein Spitzenmann. Parteivize Manuela Schwesig versprach Weil schon: „Wir kommen wieder.“