Südharz. Wer will sich in Herzberg und Lauterberg für die Gleichstellung von Mann und Frau einsetzen? Die Kommunen suchen Gleichstellungsbeauftragte.

Noch ist sie nicht erreicht: die Gleichberechtigung von Frau und Mann - auch nicht in Deutschland. Zwei Frauen, die sich im Südharz jahrelang als Gleichstellungsbeauftragte dafür eingesetzt haben, legen ihr Amt nun nieder beziehungsweise haben es bereits niedergelegt. Darum suchen die Kommunen Herzberg und Bad Lauterberg neue Gleichstellungsbeauftragte.

In Herzberg wird die Neubesetzung notwendig, weil Angelika Kiep, Vorzimmerdame des Bürgermeisters, aus dem Berufsleben ausscheiden wird. Sie ist bislang Gleichstellungsbeauftragte der Stadt und kümmert sich darum, dass die Gleichberechtigung von Männern und Frauen auch umgesetzt wird. Das bezieht sich auf die Gleichstellung innerhalb der Verwaltung. Darüber hinaus ist Kiep in ihrer Funktion aber auch Ansprechpartnerin für Frauen und Mädchen aus Herzberg, Scharzfeld, Pöhlde, Sieber und Lonau. Unter anderem organisiert Kiep die Frauenfilmabende im Herzberger Kino zum Internationalen Frauentag mit.

Ähnlich verhält es sich in Bad Lauterberg: Hier hat sich bislang Inge Holzigel um die Belange von Frauen und Mädchen gekümmert und auch hier sucht man eine Nachfolge. Zum Ende des Jahres 2023 hat sie ihr Amt nach 28 Jahren niedergelegt. Allerdings: Um das Mädchencafé Kratzbürste muss man sich keine Sorgen machen, das wird es weiter geben.

Was muss man als Gleichstellungsbeauftragte in Herzberg und Bad Lauterberg können?

Dennoch: In beiden Kommunen braucht man neue Frauen, die sich um die Gleichstellung kümmern sollen. In Bad Lauterberg sucht man schon seit Ende des Jahres, in Herzberg wird die Suche nun akut, man hat hier unter anderem eine Stellenanzeige veröffentlicht.

Die finden interessierte Frauen unter anderem auf der Homepage der Stadt Herzberg unter dem Stichwort „Karriere“. Gesucht wird eine Frau, die das Ehrenamt in Teilzeit ausüben könnte. In der Stellenausschreibung heißt es: „Wir suchen eine kontaktfreudige und flexible Frau, die initiativ tätig wird und eigenständig arbeitet. Darüber hinaus sollte sie über Einfühlungs- und Durchsetzungsvermögen, Verhandlungsgeschick sowie die Bereitschaft zur Zusammenarbeit verfügen. Eine spezielle Ausbildung ist nicht erforderlich. Jedoch sollten Schulausbildung, Berufsausbildung und Lebenserfahrung der Bewerberin es ermöglichen, den Anforderungen des Amtes Rechnung zu tragen.“

Warum dürfen nur Frauen Gleichstellungsbeauftragte sein?

Mareike Apel aus der Herzberger Stadtverwaltung erklärt dazu: „Es muss eine Frau sein, das ist im Kommunalverfassungsgesetz so festgelegt.“ Allerdings soll die sich am Ende nicht nur um Belange der Frauen, sondern auch die der Männer kümmern. „Man kann die Stelle ausgestalten wie man möchte, eigene Ideen und Projekte entwickeln und einbringen“, erklärt Apel weiter. Die Gleichstellungsbeauftragte werde an Entscheidungen beteiligt und könne an Bewerbungsgesprächen teilnehmen, berichtet Mareike Apel weiter. „Es ist eigentlich eine wirklich schöne Aufgabe mit Öffentlichkeitswirkung“, sagt die Verwaltungsangestellte.

Starttermin für den neuen Ehrenamts-Job in Herzberg wäre der 1. September dieses Jahres. Es gibt auch eine Aufwandsentschädigung.

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Gleichstellungsbeauftragte sind Pflicht - arbeiten aber ehrenamtlich

Auch Rolf Lange (CDU), Bürgermeister von Bad Lauterberg im Harz, bestätigt: „Es ist ein tolles Ehrenamt. Man kann überall dabei sein.“ Zudem sei man als Gleichstellungsbeauftragte sogar gegenüber dem Bürgermeister weisungsbefugt. Das betont Inge Holzigel, die das Amt in Bad Lauterberg jahrelang bekleidete. Darum hält Holzigel es für besser, wenn jemand aus der Bevölkerung das Amt übernimmt und nicht eine Mitarbeiterin aus der Stadtverwaltung - wobei Holzigel zugleich auch kritisiert, dass Gleichstellungsbeauftragte in kleinen Kommunen wie Bad Lauterberg oder eben Herzberg kein Job, sondern ein Ehrenamt ist. „Das ist ja schon ungerecht, wenn in einem Vorstellungsgespräch bei der Stadtverwaltung alle Anwesenden bezahlt werden, nur nicht die Gleichstellungsbeauftragte“, sagt sie und weist darauf hin, dass es sich um eine vorgeschriebene Aufgabe handelt und nicht um ein Hobby, wie das ehrenamtliche Engagement im Vorstand eines Vereins.

Gleichstellungsbeauftragte muss eine Kommune vorweisen können. „Die Bestellung von Gleichstellungsbeauftragten ist notwendig, um den Interessen von Frauen in ihrem unmittelbaren Lebensbereich Geltung zu verschaffen und dem Auftrag unserer Verfassung, tatsächliche Gleichberechtigung herzustellen, gerecht zu werden“, heißt es dazu beim Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung.

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Von der Frauenbeauftragten zur Gleichstellungsbeauftragten - ein Blick in die Geschichte:

• 1993 erst wurde das „Frauenbeauftragtengesetz“ verabschiedet. Die niedersächsischen Kommunen werden seitdem damit verpflichtet, eine Frauenbeauftragte zu bestellen.
• Im April 2005 beschloss der Niedersächsische Landtag eine aktuelle Fassung und führte hier den Begriff „Gleichstellungsbeauftragte oder -beauftragter“ ein.
• Die nunmehr Gleichstellungsbeauftragten sollen sich seitdem um den Abbau geschlechtsspezifischer Benachteiligungen kümmern. Es geht also nicht mehr nur um benachteiligte Frauen, sondern auch Männer.
• Seit dem 1. November 2011 gilt das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG). Hierin geht es in Paragraf 8 und 9 um die Gleichstellung.
• Diese Regelung wurde mit Wirkung vom 1. November 2016 für viele Kommunen, die nicht Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden sind, und die mehr als 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern haben, geändert: Diese Städte und Gemeinden müssen seither ihre Gleichstellungsbeauftragte hauptberuflich mit mindestens der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit beschäftigen. Das soll die kommunale Gleichstellungspolitik vor Ort stärken.

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